Niemand soll in der Pandemie abgehängt werden – schon gar nicht diejenigen, die es ohnehin schwer haben und jeden Euro zweimal umdrehen müssen. Wir haben deshalb im Koalitionsausschuss vereinbart, den erleichterten Zugang zur Grundsicherung bis Ende des Jahres auszudehnen. Denn es hat sich gezeigt: Die Grundsicherungssysteme sind in diesen schwierigen Zeiten für viele Menschen ein wichtiges Auffangnetz.
Wir haben vergangene Woche zudem beschlossen, dass erwachsene Grundsicherungsempänger:innen einen einmaligen Zuschuss von 150 Euro erhalten. Darüber hinaus erhält jedes Kind einen Kinderbonus von 150 Euro. Das gleicht nicht alle zusätzlichen Belastungen aus, aber es hilft.
Dort, wo der Geldbeutel schmal ist, reicht es schon gar nicht für den Kauf eines Laptops oder eines Druckers, den das eigene Kind für das Homeschooling dringend benötigt. Hierfür hatten wir den DigitalPakt Schule bereits um 500 Millionen Euro aufgestockt. Allerdings sind noch nicht alle bedürftigen Kinder mit entsprechenden Geräten ausgestattet. Damit digitaler Unterricht für alle Schüler:innen möglich ist und nicht am Geld scheitert, hat Hubertus Heil die Jobcenter angewiesen, die Kosten für digitale Endgeräte bis 350,00€ zu übernehmen – denn die Geräte werden jetzt im Homeschooling gebraucht. Doch die Digitalisierung scheitert nicht nur an der fehlenden Ausstattung von Schüler:innen. Das hat auch der Nationale Bildungsbericht 2020 gezeigt, den wir in dieser Woche debattieren werden. Danach mangelt es neben der fehlenden technischen Ausstattung an Schulen auch an der nötigen Qualifizierung von Pädagog:innen im Umgang mit digitalen Anwendungen. Hier besser zu werden, ist nicht nur ein Gebot in Pandemie-Zeiten, sondern auch für die Zeit danach.
Text: (c) SPD-Fraktion Bundestag